Der Dottore zu einer Anti-Korruptions-Konferenz mit Ständerat Daniel Jositsch

In einem Artikel der Kolumbianischen Zeitung „El Universal“ lässt sich Professor Dr. Daniel Jositsch wie folgt zitieren: „Das Vertrauen in den Staat besiegt die Korruption!“ Dank der Unterstützung durch die „Universidad Tecnológica de Bolívar“ (wiederum in Cartagena de las Indias) konnte das Jositsch anhand einer „vergleichenden Reflexion“ zwischen den Ländern Schweiz und Kolumbien wie folgt begründen: Der „Staat“ müsse seinem Bürger Vertrauen bekunden, indem er ihm Ausbildung, Sicherheit und soziale Aufmerksamkeit biete. Somit interessiere sich der Bürger für den Staat und helfe, ihn zu erhalten. Wenn der Bürger dieses Vertrauen in die Regierung nicht verspüre, glaube er, dass es ihm ohne Administration und ohne Regierung besser gehe. Und von daher die Korruption. Jositsch weiter: In der Schweiz hat es in den 80er-Jahren grössere Fälle von Korruption gegeben, worauf die Strafen erhöht worden sind, ohne dass „etwas passiert ist“. Worauf man auf die Idee kam, das „warum“ heraus zu finden und „wir“ erkennen mussten, dass 99 Prozent nicht bekannt waren. Wenn dir einer das Portemonnaie klaut, dann rufst du die Polizei, aber im Fall der Korruption ist es für Behörden und die Gesellschaft schwieriger, diese in Erfahrung zu bringen. Von Korruption sind wir alle betroffen, aber wir sind uns dessen nicht bewusst. Es ist möglich, dass ein politischer Entscheid aufgrund von Korruption gefällt wird, aber deswegen rufen wir nicht die Polizei. Worauf man zu arbeiten begann: Es wurde festgelegt, dass es zwei Arten von Ländern gibt, jene mit spontaner Korruption, wo alles gut funktioniert, aber es von Zeit zu Zeit einen korrupten Funktionär gibt. In diesem Fall hilft es, die Transparenz zu erhöhen und die Schweiz hat dafür den „internen Informanten“ oder „Whistle-Blower“, der anonym bleibt, eingeführt. Das funktioniere gut……. Und Länder wie Kolumbien…

Expuso que el Estado debe brindarle confianza a sus ciudadanos con educación, seguridad y atención social, “para que esos ciudadanos se interesen por el Estado, y ayuden a preservarlo; si el ciudadano no siente esa confianza en el gobierno, cree que le va mejor sin administración y sin gobierno”. Jositsch cree que ese es el motor que impulsa la corrupción.

“En los años 80 había unos casos grandes de corrupción en Suiza, y entonces se aumentaron las penas, pero no pasó nada. La idea era investigar por qué y nos dimos cuenta que una gran parte, hasta el 99% de los casos no eran conocidos”, contó Jositsch.Normalmente en un delito como el de robarte la billetera llamas a la Policía, pero en el caso de la corrupción es más complejo de que las autoridades y la sociedad sepan de ello, tomen conciencia. En un acto de corrupción somos todos los afectados pero no nos damos cuenta. Es posible que se tome una decisión política bajo acuerdos de corrupción, pero para ello no llamamos a la Policía”, explicó Jositsch………..

Dazu der Dottore:

Ciao Direttore

Die Zitate muten für einen Schweizer seltsam an! Was eigentlich „weiss der Plebs“ von Jositsch? Dass er als Mitglied der SP Ständerat für den Kanton Zürich und an der Uni Zürich ordentlicher Professor in Strafrecht ist? Vielleicht interessiert man sich mehr über seine „Beziehungspuff’s“ (mir war die Galladé-Geschichte bewusst, jenes in Kolumbien überhaupt nicht). Als Korruptionsspezialist ist Jositsch für mich jedenfalls bisher nicht in Erscheinung getreten. Als gesetzgeberischer Förderer von „Whistle-Blower“ eher noch weniger. Dass die Schweiz eine funktionierende „whistle-blower-Kultur“ und/oder sogar eine entsprechende Gesetzgebung haben soll, scheint mir eine sehr gewagte Aussage. Wir wissen, dass Whistle-Blower, die in der Schweiz Missstände in der öffentlichen Verwaltung aufdecken, die Konsequenzen ihres engagierten und mutigen Tuns büssen. Dass der Schweizer Filz gerade bei öffentlichen Ausschreibungen immer wieder Erstaunliches hervorbringt, sei nur am Rande erwähnt. Die Frage ist schon, wieviel davon überhaupt ans Licht des Tages kommt und was verborgen bleibt. Eine von daher rein spekulative Frage! Im „Tagi“ dieser Woche stand ein langer Bericht über ex-Regierungsrat Heiniger und dessen Machenschaften im Bereich Axsana und elektronischen Patientendossiers. Weiter Fälle zur Erinnerung: die Motoren der Duro-Armeefahrzeuge, Beschaffung von SBB Zugkompositionen (insbesondere das unendlich peinliche Vorgehen bezüglich der. Konformität für Behinderte), verdeckte Kartelle beim Strassenbau, bei Begrünungsanlagen, Missstände im Zürcher Erziehungsdepartement, die IT-Debakel bei AHV und der eidgenössischen Steuerverwaltung (Insieme!!) und unendlich viele mehr. Welche Fälle von verurteilten Kartellen oder verurteiltem Insiderhandel sind dir bekannt? Die Schweiz hat seit Jahrzehnten Gesetze, die überwiegend „zahnlos“ sind und tut sich sehr schwer, diese Situation zu ändern.  Trotz Experte Daniel Jositsch.

Das Label, das Daniel Jositsch „Europa“ zubilligt, scheint mir wenig differenziert. Was im „sauberen“ Deutschland mit Diesel und Automobilindustrie abgeht, wo Bund und Länder aufgrund von Beteiligungen direkt und dominant mit im Sumpf stecken, scheint vergessen zu werden. Ebenso, was in den östlichen und südlichen Länder abgeht. Dito, was in Brüssel durch die Drehtüre“ Consulting & Lobbying-Business“ geschleust wird.         

Ich erinnere an den IMF Geldwäsche- und Korruptionsbericht zu Kolumbien. Ein erheblicher Teil (wieviel % des laufenden Staatsbudgets war es?!) versickert direkt in der Verwaltung. Warum ist das so und wird für „normal“ gehalten? Warum wird zu diesem nach internationalen Standards geführten Bericht in diesem Kontext nichts gesagt? 

Warum Jositsch jetzt nach 22 Jahren in dieser Sache SI-Aufmerksamkeit erreicht, ist rätselhaft. Vielleicht ist eine Verjährung rechtskräftig eingetreten, oder er hat sich mit der Ex-Ex dahingehend geeinigt, dass er bei Einreise und Aufenthalt nicht unter Todesangst leiden muss, oder der Proles (Nachkommenschaft) geht es nicht gut und er will Nähe und sich hilfreich zeigen. Oder es kommen stinkende Leichen aus früheren Zeiten zu Tage, die für ihn kritisch werden könnten (als Prof, als Ständerat, als Bundesrat in spe, als was auch immer), oder er versucht lediglich à la Ziegler, sich einen Ruf in Entwicklungs- und Korruptionsbekämpfungs-Politik zu machen, oder er wärmt alte Kontakte auf um für gewichtige Interessen im aufstrebenden Land zu lobbyieren (erst recht jetzt, wo das Abkommen mit Mercosur zu Stande kommt). Es erweckt bisher allerdings mehr den Eindruck des simpel Aufmerksamkeit haschenden Helikopter-Staubwirbelns und weniger um tatkräftiges und konsequentes Tun und Handeln. Aber vielleicht bleibt irgendwo im Hinterkopf des Wahlvolks ein Eindruck von humanitärem und sozialen Einsatz vor Ort für das arme Land Kolumbien. Tue ich ihm unrecht?

Zu den Kräutern: Ist der Verkäufer in der Galleria in Buga auch der Hersteller? Allenfalls möglich beim Hersteller direkt vorbeizuschauen oder auf Bestellung „frisch“ zu kaufen?

Zu Greta Thunberg und ihrer Schiffreise: Im letzten Tagi-Magi hat sich der gute M. Küng diesem Thema angenommen. Mit Kritik an der „Karbon Barkasse“ und der klimafeindlichen Herstellung und Verarbeitung von Karbon Fasern (wie Asbest?).

Der Münsterhof wurde mit einer Installation bestehend aus Wiesenblumen und Kräutern begrünt. Sieht gut aus! EWZ teilte mir in einem Schreiben mit, dass ich statt „ewz.basis“ neu „ewz.natur“ erhalten werde. „Sie bezahlen für ewz.natur gleich viel wie bisher.“ Die Umstellung passiert automatisch, ich brauche nichts zu unternehmen. „Seit 2015 liefern wir Ihnen 100 % Naturstrom aus Wasser, Sonne und Wind“. Werbung wird für einen Wechsel zu „ewz.pronatur“ gemacht: „zertifiziert und engagiert für die Schweizer Natur“. Hast du die Statistik zu der Wirksamkeit von Schweizer Windräder gesehen? Also wie viele Stunden pro Jahr die überhaupt vom Wind angetrieben sind! Mit Windrädern werden wir es jedenfalls nicht zur 2000 Watt Gesellschaft schaffen (Was zeichnet „eine 2000 Watt Gesellschaft“ überhaupt aus?). 

Zum Schluss zwei Zitate aus Jergovic’s Walnusshaus:

…“sie ahnte, wie schwer es ist, eine seelische Verwirrung voller falscher Bilder und Stimmen zu überwinden, wenn es im Herzen und Kopf keinen Fleck gibt, an dem du der sein kannst, der du bist, weil alles, was du siehst und fühlst, falsche Wahrnehmungen und fremde Gedanken sind. Das grösste Übel ist, dass jene Welt viel glaubwürdiger wirkt, als jede Wirklichkeit. Die Wirklichkeit ist blass und zweideutig, der Wahnsinn glänzend und wahrhaftig. Es gibt keine grössere Wahrheit als den Wahnsinn.“

„Man soll über das Leben nachdenken, der Wein will nicht gekaut werden, die Wahrheit schon, schlaumeierten die Rentner…“

Buona giornata, ciao

F.

Antwort an den Dottore

Ciao Dottore

Zum Teil sind die Kräuter nicht einmal richtig trocken und scheinen von daher schon frisch. Ein Besuch der Pflanzer wäre eine Möglichkeit, die mir aber sehr zeitaufwendig scheint. Aber nach Möglichkeit pflanzen wir selber. Diverses gibt es ja schon. Auch Katzenkralle konnte ich kaufen. Der Mann, der im Rollstuhl sass, kann dank dem daraus zubereiteten Auszug wieder arbeiten.

LG

Markus

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